Lexikon

Wassersicherstellungsgesetz

Das Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung, kurz Wassersicherstellungsgesetz (WasSiG), ist ein Bundesgesetz, das die Trinkwassernotversorgung in Deutschland im Verteidigungsfall regelt. Das 1965 erlassene Gesetz gehört zu den Sicherstellungsgesetzen, die als Präventivmaßnahme erlassen wurden. Neben der Trinkwasserversorgung sind auch die Sicherstellung der Betriebs-, Lösch- und Abwasserentsorgung Gegenstand des WasSiG. Zur Umsetzung sieht das Gesetz eine Vielzahl von Eingriffsmöglichkeiten vor, die hauptsächlich Wasserversorgungsunternehmen (WVU) betreffen. Seit den 1960er-Jahren hat der Bund bzw. haben die Länder und Kommunen auf Grundlage des Gesetzes u. a. mehrere Tausend leitungsunabhängige Trinkwassernotbrunnen sowie mehrere Dutzend Verbundleitungen errichtet.